Sie sind ärgerlich, lachhaft oder unglaublich, in jedem Fall aber teuer für die Steuerzahler. Die Rede ist von den Verschwendungsfällen, die der Bund der Steuerzahler in seinem 41. Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung“ vorstellt, das ab sofort online bestellt werden kann. Insgesamt 107 Fälle von Steuergeldverschwendung, drohender Verschwendung und auch erfolgreich verhinderter Verschwendung dokumentieren darin, wie der Staat durch Gedankenlosigkeit, Prestigedenken oder Regelungswut mehrere Milliarden Euro an Steuergeld verschwendet. 17 Fälle kommen aus NRW, hier deren Kurzzusammenfassung.

Dortmund. Das Leuchtturmprojekt „U-Turm“ hat es schon zwei Mal ins Schwarzbuch geschafft: zuerst, weil der Umbau des ehemaligen Brauereigebäudes zum Kultur- und Kreativzentrum mehr als 30 Millionen Euro teurer geworden war als geplant, und dann, weil sich in der Folge auch die Betriebskosten vervielfacht hatten. Da die Stadt Dortmund Rechercheanfragen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) NRW ablehnte, hat der BdSt die Stadt im Mai auf Auskunft verklagt. Kurz nach Klageeingang hat die Stadt geantwortet.

Düsseldorf. 1,4 Millionen Euro hat sich die Landeshauptstadt einen Glaspavillon mit Aufzug und Aussichtsplattform kosten lassen, um darin über die Bauprojekte Wehrhahnlinie und Kö-Bogen zu informieren. Mit dem Vorrücken der Baustelle wurde der Info-Pavillon für flotte 705.000 Euro um einige hundert Meter versetzt.

Düsseldorf. Rund 550.000 Euro hatte die Stadt Düsseldorf 2006 beim Kunstfest Quadriennale für den Nachbau eines antiken Tempels ausgegeben, um darin drei Monate lang 15 Skulpturen zu präsentieren. Nach dem Abbau sollte der Tempel an einen Interessenten weiterverkauft werden. Doch dieser Verkauf ist bis heute nicht geglückt.

Düsseldorf. Die Wehrhahnlinie wird noch teurer als gedacht. Die ursprünglich vorgesehenen 650 Millionen Euro hatten sich zunächst auf 748 Millionen Euro gesteigert, was die U-Bahn bereits 2011 ins Schwarzbuch brachte. Mittlerweile rechnet die Stadt schon mit knapp 829 Millionen Euro.

Duisburg. Gründlich schiefgegangen ist die Museumserweiterung Küppersmühle im Duisburger Innenhafen. Der BdSt fragte die zuständige Duisburger Wohnungsbaugesellschaft Gebag, welche Kosten für die Museumserweiterung geplant waren, wie hoch sie mittlerweile sind und wer die bislang angefallenen Kosten zu welchen Anteilen übernimmt. Doch Antworten gab es trotz mehrfacher Aufforderung nicht. Auch die Stadt Duisburg gab sich auf die BdSt-Anfragen wortkarg. Deshalb verklagte der BdSt die Gebag und die Stadt auf Auskunft. Die Stadt beantwortete die Fragen nach Klageeingang, die Auskunftsklage gegen die Gebag läuft weiter.

Duisburg. 11,8 Millionen Euro zahlten überwiegend das Land NRW und die EU, um ein Hafenbecken im Duisburger Innenhafen instand zu setzen und eine mehrere 100 Meter lange Stufenpromenade zu bauen. Das dazugehörige Gebäude lässt seit Jahren auf sich warten. Derweil bleibt die Stufenpromenade gesperrt.

Hagen. Zweimal schon war das Emil-Schumacher-Museum (ESM) im Schwarzbuch vertreten: 2002 rechnete man mit 461.000 Euro Folgekosten. 2010 betrugen die tatsächlich aufgewandten Kosten 1,3 Millionen Euro, 2012 lagen die Betriebskosten sogar bei fast 1,5 Millionen Euro. Aus Steuerzahlersicht mindestens irritierend ist auch ein Deal der Stadt mit dem Pächter der Gastronomie im Museum. Er hat sein Restaurant auf eigene Kosten ausgebaut und eingerichtet und muss erst nach zehn Jahren Miete zahlen. Sollte er vorher aufgeben, bleibt die Einrichtung für zehn Jahre kostenfrei im Mietobjekt. Was die Stadt außer fehlenden Mieteinnahmen davon hat, bleibt ihr Geheimnis.

Hiddenhausen. Bei der Sanierung der Sporthalle der Olof-Palme-Gesamtschule in Hiddenhausen regnete es durchs Dach. Es gab Gutachten und Gegengutachten, und als man nach Monaten endlich begann, den Hallenboden auszubauen, fand man Schimmel. Eine Sanierung der Sporthalle sollte rund 1,5 Millionen Euro kosten. Doch statt dieses Vorhaben zügig anzugehen, ließ die Gemeinde noch eine Alternative prüfen: Neubau für 3,3 Millionen Euro! Dafür entschied sich denn auch der Rat.

Meschede. Das ehemalige Arbeitsamt in Meschede steht seit 13 langen Jahren leer. Der Leerstand ist mittlerweile teuer geworden: Acht Jahre lang war die Heizung weiterbetrieben worden. Kosten: gut 42.000 Euro. Hinzu kommt ein weiteres Ärgernis: Auch im neuen Arbeitsamt steht ein ganzer Flügel leer. Schuld daran ist ein Gesetz, das 2005 in Kraft trat. Seitdem werden Langzeitarbeitslose nicht länger vom Arbeitsamt betreut, sondern von den Städten. Die Folge für Meschede: Zahlreiche Stellen wurden im Arbeitsamt gestrichen, und leere Büros blieben zurück.

Mülheim an der Ruhr. In Mülheim an der Ruhr wurde die Sanierung des historischen Rathauses über 12 Millionen Euro teurer als geplant. Die Gründe sind mehr als typisch: Nachträgliche Planänderungen und Überraschungen bei der Bausubstanz verteuerten das Bauprojekt.

Nordrhein-Westfalen. Im Schwarzbuch 2011 berichtete der BdSt über die Kostenexplosion beim Bau des Landesarchivs in Duisburg. Wegen des Verdachts der Korruption ermittelt noch immer die Staatsanwaltschaft. Mittlerweile hat ein Untersuchungsausschuss des Landtags NRW seine Arbeit aufgenommen, um herauszufinden, wer die politische Verantwortung für einzelne Bauvorhaben unter der Leitung des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB), der auch für den Bau des Landesarchivs zuständig ist, hatte.

Nordrhein-Westfalen. Vor den millionenschweren Kosten für einen Nationalpark Teutoburger Wald und Eggegebirge/Senne bei sehr zweifelhaftem Nutzen warnte der BdSt im Schwarzbuch 2012. Die gute Nachricht für die Steuerzahler: Das Vorhaben ist inzwischen vom Tisch.

Nordrhein-Westfalen. Seit drei Jahren steht es fix und fertig da, das Zentrum für Operative Medizin II (ZOM) der Uniklinik Düsseldorf – aber für Ärzte und Patienten ist es immer noch geschlossen. Dabei kostet das Ganze schon Geld: Rund 2 Millionen Euro zahlt die Uniklinik pro Jahr für Heizung, Reinigung, technische Wartung bereits installierter Geräte und die Bewachung des Gebäudes.

Bund/Nordrhein-Westfalen. 310.000 Euro kostete es, eine Spannbetonbrücke, die früher über die A2 führte, als Denkmal auf dem Autobahnrastplatz Vellern Süd abzustellen. Bei allem Verständnis für Denkmalschutz: Sparen bedeutet, Prioritäten zu setzen und fängt im Kleinen an.

Radevormwald. Mit der Baukostensteigerung und Bauzeitüberschreitung beim Freizeitzentrum Life-ness stand Radevormwald bereits 2009 im Schwarzbuch. Als der BdSt jetzt bei der zuständigen Bäder Radevormwald GmbH anfragte, wie hoch die Kosten abschließend tatsächlich waren und wie sich das Freizeitzentrum wirtschaftlich entwickelt hatte, verweigerte die Stadttochter die Antwort. Der BdSt war der Ansicht, dass es ein öffentliches Interesse daran gibt, Antworten auf die gestellten Fragen zu bekommen und verklagte die Bäder Radevormwald GmbH auf Auskunft. Nach Zustellung der Klage entschloss sich die Bäder Radevormwald GmbH zu antworten.

Werdohl. Ursprünglich rechnete man in Werdohl mit knapp 2 Millionen Euro Kosten, um den alten Bahnhof in neuem Glanz erstrahlen zu lassen und dort unter anderem Stadtarchiv, Stadtmuseum, Touristinfo, Gastronomie, Kunstwerkstatt KUBA und Kulturform unterzubringen. Inzwischen geht man von fast 3 Mio. Euro aus.

Würselen. Knapp 2 Millionen Euro hatte die Stadt Würselen mit Hilfe des Landes ausgegeben, um zwei ehemalige Kalkhalden und eine Brache an die Innenstadt anzubinden. Der BdSt hatte die teure, aber wenig überzeugende Verschönerungskur schon im Schwarzbuch 2010 kritisiert. Jetzt muss die Stadt schon wieder Geld in die Hand nehmen: Für 50.000 Euro soll der Platz vor den Kalkhalden „optimiert“ werden.

Eine ausführlichere Beschreibung der NRW-Fälle finden Sie hier.

Einen Original-Pflasterschemel mit dem heutigen Datum und dem Hinweis auf den Startschuss zur neuen Platzgestaltung auf dem Rheydter Markt bekam Oberbürgermeister Norbert Bude heute überreicht, als er an der Seite von Pflasterer Joachim Monteiro symbolisch die erste Granitplatte für die rund 6.500 Quadratmeter große Fläche zwischen Rathaus und der Evangelischen Hauptkirche verlegte. Begleitet wurde er durch Markus Loh vom Berliner Büro Planorama, nach dessen Entwürfen der Marktplatz in der Rheydter City ein neues Gesicht erhalten wird. „Es wird jetzt schon ersichtlich, wie sich der Platz nach außen öffnet und eine völlig neue Perspektive auf die umgebende Bebauung bietet“, betonte Oberbürgermeister Norbert Bude.

Während unter dem Platz die Sanierung der zweigeschossigen Tiefgarage voranschreitet und mit der Eröffnung am 9. Dezember beendet werden soll, stehen nun auf dem Platz umfangreiche Pflasterarbeiten an. Vorausgegangen sind nach dem Abriss der Pavillons an der Westkante und der Beseitigung der alten Pflasterung, Sanierungsarbeiten auf der Platzoberfläche, die mit einer mehrere Zentimeter dicken Drain-Asphaltschicht und Schottertragschicht ihren Abschluss gefunden haben. „Der Platz wird später einmal in seiner optischen Wirkung durch das Zusammenspiel der verschiedenen Bodenmaterialien von innen nach außen strahlen“, verrät Markus Loh. Sichtbares Zeichen der Neugestaltung ist später eine Platzfläche aus Basalt- und Grauwacke-Pflastersteinen, die von hellen portugiesischen Granitplatten umrahmt werden.

Ebenso angeliefert und zum Verlegen bereit liegen die Betonfertigteile, die zukünftig die Terrassenebenen rund um die Kirche und an der westlichen Platzkante einfassen werden. Auf die Besonderheit des neuen Marktplatzes weist Heinz Josef Kannen, neben seinem Kollegen Jürgen Adams Beuleiter für den Marktplatz, hin: „Der neue Platz geht in seiner Funktionalität auf die Anforderungen eines modernen Marktnetzes ein. Über insgesamt 21 Unterflurverteiler werden später einmal Marktbeschicker, Schausteller oder andere Veranstalter mit Starkstrom, Strom und Wasser versorgt“, betont er. Außerdem dienen die von oben kaum sichtbaren Verteiler als Stationen für die Abwasserentsorgung. Von der Funktionstüchtigkeit können sich die Marktbeschicker im Frühjahr überzeugen, wenn der Platz im Rahmen eines Festes planmäßig der Öffentlichkeit übergeben werden soll. Dann wird auch der Markt wieder von der Hauptstraße an seinen angestammten Platz zurückziehen.

Weiterer Bestandteil des Marktplatzes werden neben einem neuen 80 Quadratmeter großen Brunnen aus Edelstahl unter anderem auch zahlreiche Sitzelemente entlang der Terrassen und 55 über den Platz verteilte Fahrradbügel sein. Wie der Platz später einmal aussehen wird, ist im Bereich der Hauptstraße vor der nördlichen Platzkante bereits zu sehen. Hier wurde der Fußgängerweg in der Art eine Boulevards deutlich verbreitert und nahezu fertig gestellt. Flankiert wird die Platzkante noch durch zahlreiche Bäume, die in direkter Sichtachse zu den 22 japanischen Kirschbäumen auf der westlichen Terrassenebene stehen sollen. Eine weitere Grünfläche entsteht später auf der östlichen Platzkante. Während derzeit die „Überdeckelung“ der Tiefgarageneinfahrt an der Limitenstraße deutlich voranschreitet, soll zu einem späteren Zeitpunkt die dazu gewonnene Platzfläche von rund 250 Quadratmetern begrünt werden und zum Verweilen einladen.

„Westfalen und Initiative – manch ein Rheinländer würde per se schon sagen, dass sich das ausschließt.“ Aber Humor haben die Westfalen auf jeden Fall. Das bewies Dr. Niels Lange, Geschäftsführer der Stiftung Westfalen-Initiative, als er mit dem „rheinländischen Vorurteil“ die Pressevorstellung des WestfalenSlams eröffnete. Mit dem WestfalenSlam 2014 will die Westfalen-Initiative nämlich genau mit diesem Vorurteil aufräumen.

Unter dem Motto „WestfalenSlam – Eine Region zeigt, was sie kann“ soll am 19. Juli 2014 in Lippstadt ein Festival stattfinden, das die Leistungsfähigkeit der Region Westfalen in Wirtschaft, Wissenschaft, Sport und Kultur an einem Tag und an einem Fleck präsentieren soll. Und dass man sich mit Lippstadt dafür genau den richtigen „Fleck“ ausgesucht habe, befand auch Lippstadts Bürgermeister Christof Sommer: „Unsere Randlage in Südwestfalen und die Nähe zu Ostwestfalen und dem Münsterland macht es uns hinsichtlich der räumlichen Zuordnung nicht immer leicht, in diesem Fall aber ist unsere geographische Lage genau richtig: Mitten in Westfalen!“

Dr. Karl-Heinrich Sümmermann, Vorstandsmitglied der Westfalen-Initiative, sieht nicht nur die geographische Lage als ideal an, auch die Infrastruktur in Lippstadt sei sehr gut, um die Veranstaltung umzusetzen. Denn der WestfalenSlam soll Menschen mit ganz unterschiedlichen Interessen und Talenten aus Westfalen an einem Ort zusammenbringen. Die themenspezifischen Veranstaltungen, die nach dem Muster eines „Slams“, also eines Wettbewerbs, organisiert sind, sollen ihren Höhepunkt in einem zentralen Fest für alle Bürgerinnen und Bürger am Abend finden.

Auf dem Programm stehen derzeit unter anderem Technologie- und ComputerSlams, Sportveranstaltungen, ScienceSlam, PoetrySlam, Chor- und RockSlam – eine breit gefächerte Palette an Angeboten und Veranstaltungen. „Wir arbeiten in den einzelnen Bereichen mit unterschiedlichen westfälischen Initiativen zusammen, die uns mit ihrem Wissen und tollen Ideen unterstützen“, freut sich Dr. Niels Lange schon jetzt über das große Interesse am WestfalenSlam. Optimistisch ist Dr. Karl-Heinrich Sümmermann darum auch mit Blick auf die Resonanz auf die Veranstaltung, die in dieser Form das erste Mal stattfinden wird: „Wir rechnen mit mindestens 10.000 Besuchern, die über den Tag verteilt die unterschiedlichen Slams verfolgen und sich am Abend die Sieger auf der Bühne im Stadion ansehen werden.“

Bevor es aber am 19. Juli 2014 heißt „Wer rockt die Halle, wer begeistert mit der eindrucksvollsten Geschichte die Zuhörer oder wer verführt den Gaumen des Publikums mit ungewöhnlicher Küche?“, stehen bereits zahlreiche Vorentscheide an, bei denen um einen Startplatz in Lippstadt „geslammt“ wird. „So gesehen findet in Lippstadt also bereits das „Turnier der Sieger“ statt“, erklärt Sümmermann. Aber auch hier heißt es letztlich für alle „Slammer“: „Das Publikum entscheidet!“, denn einen Science Slam, Poetry Slam oder Rockwettbewerb gewinnt nur, wer das Publikum mit einer mitreißenden Präsentation zu faszinieren weiß. KWL-Geschäftsführerin Carmen Harms sieht im WestfalenSlam eine „tolle Sache mit spannenden Veranstaltungen in Lippstadt.“ Jetzt müsse es vor allem darum gehen, das Interesse vieler unterschiedlicher Menschen zu wecken.

Mit dem WestfalenSlam 2014 will die Westfalen-Initiative ein Fest für alle Bürgerinnen und Bürger Westfalens veranstalten. „Wir wollen das junge, moderne Westfalen präsentieren und zeigen, dass Westfalen mehr ist als die von Landwirtschaft geprägte Dörflichkeit, die in vielen Geschichts- und Sachkundebüchern dargestellt wird“, formuliert Geschäftsführer Niels Lange das Ziel. Ein Ziel, das in Lippstadt gern mitgetragen wird, wie Bürgermeister Sommer bestätigt: Wenn es darum geht, die vielfältigen Stärken und die Innovationskraft von Westfalen – sei es im technologischen oder kulturellen Bereich – zu präsentieren, kann Lippstadt eine Menge bieten. Was in Bayern mit dem Slogan „Laptop und Lederhose“ die Mischung aus Tradition und Moderne beschreibt, findet sich hier regionaltypisch mit ‚Hightech und Schinkenspeck‘ wieder.“

Die Verantwortlichen der Westfalen-Initiative wollen jetzt vor allem die Begeisterung für den WestfalenSlam zu wecken, denn, so Niels Lange „die Veranstaltung ist brandneu, ein Prototyp, der vielleicht mal eine Marke werden kann. Aber dafür brauchen wir Unterstützung. Von Sponsoren, kreativen Ideengebern und in erster Linie natürlich von denen, die auf den Bühnen der Stadt stehen sollen – den Slammern.“
Mehr über die Westfalen-Initiative gibt es hier: www.westfalen-initiative.de.

„Wir haben ein volles Haus“, vermeldete Kreisheimatpfleger Peter Sukkau am Freitag, 11. Oktober 2013, als sich 40 Teilnehmer zur turnusmäßigen Herbsttagung der Ortsheimatpflegerinnen und Ortsheimatpfleger sowie der Vorstände der Heimatvereine ins Heinrich-Lübke-Haus in Günne einfanden. Ausrichter des Treffens war der Heimatverein Möhnesee, der anlässlich des Jubiläumsjahres der Möhnetalsperre einlud und viele Informationen zur Geschichte der Talsperre bereit hielt.

Einen kurzen Überblick über die vielfältigen Aktivitäten des Heimatvereins Möhnesee gab Vorstandmitglied Franz Kuschel und schloss seine Präsentation mit der Frage: „Wie sähe es wohl in Möhnesee aus, wenn die Talsperre nicht hier gebaut worden wäre?“ Ein leckeres Kuchen-Büfett lud zum Verweilen ein, so dass sich die Teilnehmer bei Speis und Trank austauschen konnten.

Um die Tätigkeiten in der Heimatpflege ging es im anschließenden Vortrag von Peter Sukkau. Im Mittelpunkt standen die Arbeiten am Projekt „Kulturlandschaft am Hellweg“, das im vorgegebenen Zeitplan liegt. Die acht Rad- oder Wander-Rundwege mit einer Gesamtlänge von über 100 Kilometern und den darin eingebundenen 100 geschichtlichen Stationen stehen inzwischen fest. „Nun muss die geplante 140 Seiten starke Broschüre konzipiert und gedruckt werden“, kündigte der Kreisheimatpfleger die nächsten Schritte an. Erst nach dem Druck erfolge die Ausschilderung vor Ort. Im Spätsommer 2014 soll das Projekt abgeschlossen sein. Die Sponsorensuche zur Restfinanzierung gestalte sich derzeit allerdings etwas schwierig, so Sukkau.

„Warum eine Talsperre ausgerechnet im Möhnetal?“ Das fragte Karl-Heinz Does, Geschäftsführer des Heimatvereins Möhnesee und Kenner der Möhnetalsperren-Geschichte, und gab in seiner Präsentation auch gleich die Antwort. Denn laut Does eigne sich die geologische Struktur und der in diesem Bereich flache Möhnetalabschnitt hervorragend zur Wasserspeicherung.

Ein Besuch im Landschaftsinformationszentrums Wasser und Wald Möhnesee (Liz) mit Erläuterungen von Franz Kuschel zur Geschichte des Zentrums rundete die Herbsttagung ab.

Das nächste Mal treffen sich die Ortsheimatpflegerinnen und Ortsheimatpfleger sowie die Vorstände der Heimatvereine zur Frühjahrssitzung, die am 4. April 2014 im neuen Steinmuseum in Anröchte stattfindet.