Hessens Kommunen sind mit dem vor einem Jahr aufgespannten Schutzschirm überwiegend zufrieden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von hr-online. Demnach gaben ein Jahr nach dem Abschluss aller Schutzschirm-Vereinbarungen 51 Prozent der befragten Städte und Gemeinden an, dass sie „sehr zufrieden“ bzw. „eher zufrieden“ mit dem bisherigen Verlauf des Ende 2012 von der Landesregierung gestarteten Programms zur Entlastung finanziell angeschlagener Kommunen sind. Nur 19 Prozent sind unzufrieden.
82 Prozent der Städte und Gemeinden gaben an, sie würden aus heutiger Sicht gesehen wieder unter den Schutzschirm schlüpfen. Trotzdem ist der Wunsch nach Korrekturen groß. So fordert mehr als die Hälfte der Städte und Gemeinden (57 Prozent) Änderungen am Schutzschirmgesetz. 71 Prozent der Städte und Gemeinden gaben zudem an, trotz Schutzschirm auch im laufenden Jahr nicht ohne neue Schulden auszukommen.
Bei den Einsparmaßnahmen haben die Städte und Gemeinden vor allem in der eigenen Verwaltung angefangen. 71 Prozent der Kommunen gaben an, bei Mitarbeitern und Personal gespart zu haben. Die Kommunen setzen zudem stark auf steigende Einnahmen: 99 Prozent der Städte und Gemeinden erhöhten Steuern, Beiträge und Abgaben.
Der Kommunale Schutzschirm ist ein Programm der Landesregierung, um überschuldete Städte, Gemeinden und Landkreise zu entlasten. Bis zum Ende der Frist am 15. Februar 2013 hatten genau 100 Kommunen eine Vereinbarung mit dem Land abgeschlossen. Der Hessische Rundfunk berichtet am Freitag in TV, Radio und Internet über den Kommunalen Schutzschirm. Für die Umfrage hatte hr-online in den vergangenen Wochen alle beteiligten Kommunen angeschrieben. Alle Ergebnisse der Befragung sind auf hr-online.de abrufbar.
