Werden Erwartungen erfüllt, so vermittelt das oft ein Gefühl von Sicherheit. Das allerdings gilt weniger für die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung, die zum mittlerweile fünften Jahr in Folge praktisch unverändert sind. Die Daten bekräftigen eher die Unkenrufe all derjenigen, die am Funktionieren des amtlichen Kontrollsystems zweifeln. Entsprechend kritischen Fragen mussten sich die Vertreter von Bund und Ländern anlässlich der Jahrespressekonferenz zur Lebensmittelüberwachung Mitte November 2013 in Berlin stellen.

Die gute Nachricht: Die Sicherheit von Lebensmitteln steht nach den Überwachungsdaten kaum in Frage. So mussten beispielsweise im Bundesland Hessen im Jahr 2012 weniger als 0,3 Prozent der kontrollierten Lebensmittel wegen einer potenziellen Gesundheitsschädlichkeit beanstandet werden, berichtete Dr. Viola Neuß, Vorsitzende der Länderarbeitsgemeinschaft Verbraucherschutz. Diese Ergebnisse dürften bundesweit vergleichbar sein, so ihre Einschätzung.

Unterdessen bringen aber die übrigen Ergebnisse der amtlichen Kontrolle Lebensmittelunternehmer wie auch die Behörden selbst mehr und mehr in Erklärungsnöte: So liegt die Zahl der festgestellten Verstöße seit nunmehr fünf Jahren bei rund 25 Prozent – bei etwa gleichbleibender Anzahl kontrollierter Betriebe und Kontrollbesuche. Nahezu identisch bleibt auch die Verteilung der festgestellten Verstöße.

Dass den Diskussionen über die etwaige Einführung eines Hygiene-Smileys nach dänischen Vorbild erste Taten folgten und die zuständigen Länderbehörden zumindest zwischenzeitlich über festgestellte Hygieneverstöße via Internet informierten, scheint keinerlei praktische Auswirkungen auf das Verantwortungsbewusstsein einzelner Lebensmittelunternehmer gehabt zu haben. Denn auch 2012 betrafen, wie bereits in den Vorjahren, insgesamt rund 75 Prozent der festgestellten Verstöße die allgemeine Betriebshygiene und das Hygienemanagement. Ein ernüchterndes Ergebnis, nicht zuletzt, weil die Einhaltung hygienischer Grundregeln keine Hexenwerk ist und eine wahre Flut von einschlägigen Anleitungen und Informationsmaterialien teils sogar kostenfrei erhältlich sind.

Grundsätzlich sollte es also für jeden Lebensmittelunternehmer ein Leichtes sein, seiner Hygieneverantwortung nachzukommen. Doch auch die risikoorientierte Lebensmittelkontrolle rückt angesichts der konstanten Überwachungsdaten in ein zwiespältiges Licht: Denn wenn das System der risikobasierten Kontrolle, also einer verstärkten Kontrolle auffälliger Betriebe, tatsächlich funktionieren würde, so müsste Anzahl festgestellter Verstöße eigentlich Jahr für Jahr sinken.

Könnte mehr Kontrollpersonal ein Teil der Problemlösung sein? Ein klares Nein von den Behördenvertretern Und zwar mit zwei Argumenten: In erster Linie trage nämlich der Lebensmittelunternehmer die Verantwortung für die Lebensmittelsicherheit. Und bei der amtlichen Kontrolle komme es derweil weniger auf die Quantität als vielmehr auf deren Qualität an. „Effizienz“ heißt also das Zauberwort, das gerne überall dort genutzt wird, wo die Kassen leer, Systemmängel jedoch offensichtlich sind.

Dr. Christina Rempe, www.aid.de