Warnung vor Roaming-Abschaffung

September 12, 2013 Redaktion Hinterlasse einen Kommentar

Der Hightech-Verband BITKOM warnt die Europäische Kommission davor, die Roaming-Gebühren in der EU de facto abzuschaffen. „Mit der Abschaffung der Roaming-Gebühren erweist die Kommission den europäischen Verbrauchern einen Bärendienst“, sagt BITKOM-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Die Abschaffung der Roaming-Gebühren würde zwangsläufig dazu führen, dass die Preise für Inlandstelefonate und mobile Internetnutzung steigen. Auch würde die Subventionierung von Smartphones, Tablet PCs und Handys durch die Netzbetreiber künftig niedriger ausfallen.

„Eine Abschaffung der Roaming-Gebühren würde das komplette Preisgefüge in der Mobilkommunikation ins Rutschen bringen. Leidtragende werden die einkommensschwachen Bevölkerungsgruppen sein, die wenig reisen und derzeit von den niedrigen Gebühren für Inlandsgespräche am stärksten profitieren.“ Derzeit werden v.a. von vielreisenden Geschäftsleuten Roaming-Gebühren bezahlt. Die Netzbetreiber sind auf die Erlöse aus dem Roaming dringend angewiesen, um die anstehenden Milliardeninvestitionen in den Netzausbau stemmen zu können.

Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Neelie Kroes, wird voraussichtlich in den kommenden Tagen in Brüssel den Verordnungsentwurf für einen einheitlichen europäischen Telekommunikationsmarkt vorstellen. Die Europäische Kommission möchte mit dem umfassenden Gesetzesvorhaben neue Vorgaben für die Regulierung der nationalen Telekommunionsmärkte schaffen, die für alle Mitgliedstaaten verbindlich sind. Das Ziel ist ein einheitlicher europäischer Telekommunikationsmarkt. Das soll durch eine Harmonisierung der europaweit unterschiedlichen Regulierungsregime erreicht werden.

Rohleder kritisierte die fehlende Nachhaltigkeit bei den EU-Plänen. Derzeit müssen die TK-Unternehmen Millionen investieren, nur um die erst kürzlich beschlossenen Roaming-Auflagen der EU zu erfüllen. „Der neuerliche Vorstoß der Kommission kommt gänzlich überraschend und könnte zu einer vollständigen Entwertung der aufgezwungenen Implementierungskosten führen – mit nachhaltiger Wirtschaftspolitik hat das nichts zu tun“, so Rohleder.

Telefonieren und Surfen per Handy ist im EU-Ausland in den vergangenen Jahren deutlich preiswerter geworden. Pünktlich zum Start der Urlaubssaison 2013 wurden neue Preisobergrenzen für die Mobilfunknutzung im Ausland eingeführt. Die Preise für abgehende Anrufe aus dem EU-Ausland werden zum Start der Urlaubssaison 2014 erneut sinken: von derzeit 24 Cent/Minute auf nur mehr maximal 19 Cent/Minute. Rohleder: „Damit sinken die Gebühren für Handytelefonate aus dem Ausland unter das Preisniveau zahlreicher Inlands-Tarife.“ Auch das mobile Surfen wird dann erneut günstiger: Ein Megabyte kostet dann maximal 20 Cent – nach 45 Cent aktuell und bis Juli 2013 noch 70 Cent. Parallel zur EU-Regulierung haben viele Netzbetreiber eigene, günstige Reisetarife geschaffen.

Link: www.bitkom.org

Bauen & Wohnen01, Immobilien

Rauchmelder gehören in jede Wohnung

September 12, 2013 Redaktion Hinterlasse einen Kommentar

Rund 400 Menschen sterben jedes Jahr bei Bränden, rund 4.000 werden verletzt und tragen Langzeitschäden davon. Die meisten sterben jedoch nicht in den Flammen, sondern beim Einatmen des giftigen Kohlenmonoxids im Rauch.

„Rauchmelder können Leben retten“ erklärte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB) Lukas Siebenkotten anlässlich des 8. bundesweiten Tags des Rauchmelders am 13. September 2013. „Rauchmelder sollten in allen Häusern bzw. Wohnungen installiert werden. Dass ein großer Teil der deutschen Haushalte bisher nicht mit Rauchmeldern ausgestattet ist, ist nicht akzeptabel.“

Mittlerweile gibt es in 13 von 16 Bundesländern eine gesetzliche Einbaupflicht für Rauchmelder in neue Wohnungen. Die Nachrüstfristen für bestehende Wohnungen sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich geregelt, spätestens bis zum 31.12.2017 (Bayern) müssen jedoch alle Bestandswohnungen mit Rauchmeldern ausgestattet sein.
Nur in Berlin, Brandenburg und Sachsen müssen nach wie vor keine Rauchmelder eingebaut werden.

Für den Einbau von Rauchmeldern ist dabei in der Regel der Eigentümer oder Vermieter zuständig. Nur in Mecklenburg-Vorpommern ist der jeweilige „Besitzer“, das ist für die Dauer des Mietverhältnisses der Mieter, zum Einbau der Rauchmelder verpflichtet.
Die Ausstattung einer Wohnung beispielsweise mit drei Rauchmeldern im Schlafzimmer, Kinderzimmer und Flur kostet zwischen 50,00 und 100,00 Euro. Die regelmäßig anfallenden Wartungskosten trägt der Mieter oder der Eigentümer, der die Kosten als Betriebskosten auf den Mieter dann umlegen kann.

Siebenkotten: „In den Bundesländern, in denen der Einbau von Rauchmeldern nicht gesetzlich vorgeschrieben ist, sollten Mieter bzw. Vermieter jetzt handeln und Rauchmelder freiwillig installieren.“

Auf dem 8. bundesweiten Tag des Rauchmelders am 13. September 2013 können sich Mieter und Vermieter bei Feuerwehren, Schornsteinfegern, Verbänden und Unternehmen über den Einbau und Betrieb von Rauchmeldern informieren.

Link: www.mieterbund.de

Recht

Erbrecht geht jeden an

September 12, 2013 Redaktion Hinterlasse einen Kommentar

Erbrecht geht jeden an: als Erblasser und Erbe, früher oder später. Deshalb ist es wichtig, die passenden Informationen übersichtlich im Internet zu finden – und dann aus berufenem Munde: der Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Die Arbeitsgemeinschaft hat ihren Internetauftritt überarbeitet: Seit Anfang September 2013 ist die neue Seite online. Ziel ist es, neben Anwälten/Mitgliedern künftig stärker auch die rechtsinteressierte Öffentlichkeit anzusprechen. Große Bildmotive, eine Foto-Slideshow auf der Startseite und plakative, humorvolle Überschriften sollen den Nutzer motivieren, sich mit Aspekten des „Erbens und Vererbens“ näher auseinanderzusetzen und auf der Seite zu verweilen.

Eine wesentliche Neuerung der Webseite ist die neue Struktur, die sich an den verschiedenen Zielgruppen (Rechtsuchende, Anwälte, Presse) orientiert. Durch klar getrennte Navigationsbereiche kann jeder Nutzer schnell die für ihn interessanten Inhalte auffinden. Juristische Laien werden durch große Icons auf der Startseite direkt zu den Informationen geleitet, die ihrem Kenntnisstand und Besuchsmotiv entsprechen („Bedarf ermitteln“, „Erbrecht verstehen“, „Erbstreit vermeiden“). Jeder Navigationspunkt birgt einen umfassenden Fundus wissenswerter Details rund um das Thema Erbrecht. Über die komfortable Anwaltsuche lässt sich in wenigen Sekunden der passende Anwalt in der Nähe finden.

Auch für Mitglieder bzw. Anwälte bietet die neue Internetpräsenz viel Neues: Neben der Möglichkeit, der Arbeitsgemeinschaft beizutreten, sich für Veranstaltungen anzumelden und die Inhaltsübersichten der (für Mitglieder kostenlosen) Zeitschrift ErbR abzurufen, steht ein geschützter Bereich für Mitglieder zur Verfügung. Hier können nach der Anmeldung die wichtigsten Daten geändert und in Kürze auch weitere Mitgliederservices in Anspruch genommen werden.

Der Webauftritt wird in den kommenden Monaten ständig um neue Inhalte und Funktionen erweitert.

In der Arbeitsgemeinschaft Erbrecht des DAV sind bundesweit über 1.800 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte organisiert. Ihr jeden März stattfindender Deutscher Erbrechtstag ist derzeit die größte erbrechtliche Fachtagung bundesweit.

Link: www.anwaltverein.de

Auto, Medizin

Medizintechnischer Fortschritt

September 12, 2013 Redaktion Hinterlasse einen Kommentar

Mit der neuen Publikation „Assistenzsysteme für den Körper“ informiert der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) zum Auftakt der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) in Frankfurt über den medizintechnischen Fortschritt der letzten Jahrzehnte, der Leben rettet und die Lebensqualität verbessert. Dabei geht es um „Starthilfe für das Herz“ durch Schrittmachersysteme, „Stabilität für die Hüfte“ durch Gelenkersatzimplantate, „ABS für die Gefäße“ durch Ballonkatheter und Stents, „Klare Sicht für die Augen“ durch künstliche Linsen oder den „Airbag für wunde Haut“ durch moderne Wundverbände. Die Broschüre kann unter www.massstab-mensch.de oder www.bvmed.de (Publikationen) abgerufen werden.

Die Broschüre zieht Vergleiche der technischen Entwicklung im Automobilbau und der Medizintechnologie. Während bei der IAA Innovationen im Design und in der Motorleistung Furore machen, stellt man in der Rückschau fest, dass die wichtigsten Neuerungen oft die Fortschritte bei der Sicherheitstechnik waren: Erfindungen, die nicht auf den ersten Blick begeistern, aber in Grenzsituationen Leben retten. „Ähnlich ist es mit den neuesten Entwicklungen in der Medizintechnologie. Medizintechnische Produkte werden nicht in Hochglanzprospekten gefeiert, es gibt keine millionenteuren Werbespots und keine Designwettbewerbe. Sie werden einzig an ihrer Fähigkeit gemessen, menschliches Leben zu retten und es zu erhalten“, so BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt.

Wie die Assistenzsysteme im Auto, die dabei helfen, sicher zum Ziel zu gelangen, ermögliche die Medizintechnologie heute eine Lebensqualität, die noch in den 60er- und 70er-Jahren undenkbar gewesen wäre. „Für viele Verschleißerscheinungen und Risiken, denen der menschliche Körper im Laufe seines Lebens ausgesetzt ist, haben wir sichere und zuverlässige Behandlungsmethoden entwickelt“, so der BVMed. Mit der Broschüre gibt der BVMed Einblicke in die Fortschritte der Medizintechnologie der vergangenen Jahrzehnte.

Link: www.bvmed.de