Wirtschaft in Westfalen: Der ewige Mythos vom „Bauernland“

Das Cover des Bandes "Westfalen in der Moderne 1815-2015. Geschichte einer Region" zeigt das Luftschiff "Graf Zeppelin" im Juni 1930 über Münster. Foto: LWL
Das Cover des Bandes „Westfalen in der Moderne 1815-2015. Geschichte einer Region“ zeigt das Luftschiff „Graf Zeppelin“ im Juni 1930 über Münster. Foto: LWL

Münster (lwl). Westfalen feiert in diesem Jahr seinen 200. Geburtstag: Mit der Konstituierung der preußischen Provinz Westfalen während des Wiener Kongresses 1815 wurde der Flickenteppich der westfälischen Territorien dem Königreich Preußen zugeschlagen. Fernab gängiger Bilder wie Schinken und Pumpernickel, Hermannsdenkmal und Wasserburgen oder wogenden Kornfeldern vor Zechentürmen war und ist die Region in den vergangenen 200 Jahren von zahlreichen Besonderheiten und Gegensätzen geprägt. Dazu zählten immer wieder auch politische, konfessionelle und soziale Konflikte. Im Rahmen des 200. Jubiläums der Region Westfalen veröffentlicht der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) eine Serie von Texten, die verschiedene Aspekte der Geschichte aufgreifen.

Class-Mähdrescher im Roggenfeld um 1954: Die Motorisierung in der Landwirtschaft setzte zwar schon Ende des 19. Jahrhunderts ein, die flächendeckende Maschinisierung dauerte jedoch noch bis in die frühe Bundesrepublik an. Foto: Josef Schulze-Wermeling
Class-Mähdrescher im Roggenfeld um 1954: Die Motorisierung in der Landwirtschaft setzte zwar schon Ende des 19. Jahrhunderts ein, die flächendeckende Maschinisierung dauerte jedoch noch bis in die frühe Bundesrepublik an.
Foto: Josef Schulze-Wermeling


Vorreiter oder Nachzügler?

Ist die Wirtschaft Westfalens im Vergleich zu anderen Regionen der Bundesrepublik Deutschland ein Vorreiter oder Nachzügler? Die Arbeitslosenquoten liefern ein Bild mit großen Kontrasten: Der eher ländlich wahrgenommene Bezirk Coesfeld sticht positiv hervor und hat die Vollbeschäftigung nahezu erreicht. In regionalen Wirtschaftskreisen sieht man sich gern – in Anlehnung an die aufstrebenden Schwellenländer in Südostasien – als „kleiner Tiger“ im Münsterland, der für eine innovative Entwicklung steht. Im Gegensatz dazu hat die Industriestadt Gelsenkirchen im Zentrum des Ruhrgebietes eine der höchsten Arbeitslosenquoten in Westfalen, obwohl sich die Kommune in einem dynamischen Aufbruch sieht.

„Die Quoten sind nur Schlaglichter in einem ständigen und tiefgreifenden Wandlungsprozess in der westfälischen Wirtschaft der vergangenen 200 Jahre“, sagt Prof. Dr. Bernd Walter, Leiter des LWL-Institutes für westfälische Regionalgeschichte und Mitautor des Bandes „Westfalen in der Moderne 1815-2015. Geschichte einer Region“.

Saal der tausend Webstühle" der Spinnweberei F.A. Kümpers in Rheine 1952: Im westlichen Münsterland entstand im 19. Jahrhundert infolge der zunehmenden Mechanisierung und Industrialisierung der Textilproduktion eines der bedeutendsten Textilzentren Europas. Foto: LWL-Medienzentrum für Westfalen
Saal der tausend Webstühle“ der Spinnweberei F.A. Kümpers in Rheine 1952: Im westlichen Münsterland entstand im 19. Jahrhundert infolge der zunehmenden Mechanisierung und Industrialisierung der Textilproduktion eines der bedeutendsten Textilzentren Europas.
Foto: LWL-Medienzentrum für Westfalen


Frühe Industrialisierung

Die Region zwischen Rhein und Weser zählte jedoch zu denjenigen Räumen in Deutschland, in denen die Industrialisierung relativ früh begann. Die Agrarregionen im Münster- und Paderborner Land, der Hellwegzone und im Weserbergland überschnitten sich mit vier Gewerberegionen, der Leinen- und Baumwollregion des Westmünsterlandes, Minden-Ravensberg mit Flachsspinnerei und Leinenweberei, dem Märkischen Sauerland mit einem differenzierten Kleineisengewerbe und dem Siegerland mit dem Erzbergbau. Hinzu kam im ersten Drittel des 19. Jahrhunderts eine Region an der Ruhr, in der oberflächennah Kohle und Raseneisenerze abgebaut wurden.

„Als sich im Zuge der Industrialisierung – durch Kohleabbau und Stahlproduktion im Gebiet an der Ruhr – die Provinz Westfalen zu einer der ökonomischen Vorreiter- und Boom-Provinzen des preußisch-deutschen Kaiserreichs und einem nationalen Wachstumsmotor entwickelte, beflügelte das auch die traditionellen Gewerberegionen“, betont der LWL-Historiker. Erst durch die Verklammerung von Textil-, Bekleidungs- und Maschinenbauindustrie mit der Montanindustrie konnte sich das Ruhrgebiet im 19. und der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts zu einer Wirtschaftsregion von europäischem Format entwickeln.

Bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts hatte sich die Bevölkerungszahl in Westfalen und Lippe durch Geburtenüberschuss, vor allem aber durch Zuwanderung auf 3,4 Millionen Einwohner verdreifacht. Der Anteil der Landbevölkerung halbierte sich gleichzeitig auf 37 Prozent, der Anteil der landwirtschaftlichen Bevölkerung gemessen an allen Erwerbstätigen sank auf etwa 25 Prozent.

Der Bergbau sowie die Eisen- und Stahlindustrie sorgten zunächst für Wachstumskraft in der westfälischen Wirtschaft. Das Bild zeigt einen Hauer bei der Arbeit im Streb in Dortmund. Foto: LWL-Medienzentrum für Westfalen
Der Bergbau sowie die Eisen- und Stahlindustrie sorgten zunächst für Wachstumskraft in der westfälischen Wirtschaft. Das Bild zeigt einen Hauer bei der Arbeit im Streb in Dortmund.
Foto: LWL-Medienzentrum für Westfalen


Höhepunkt in den 1950er bis 1970er Jahren

Die Trägerbranchen der Industrialisierung und das überregionale System von Zulieferung und Absatz erreichten in Westfalen in den 1950er bis 1970er Jahren ihren Zenit. Danach gerieten sie, vor allem aufgrund der günstigeren Arbeitskosten der ausländischen Konkurrenz, in eine Strukturkrise, die seit den 1960er Jahren in Westfalen zu einem drastischen Schrumpfungsprozess der altindustriellen Branchen führte.

Niedergang trotz Subventionen

Die ausgeprägte Subventionspolitik der Bundesrepublik und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), anfangs auch in der Textilindustrie, vor allem aber im Bergbau sowie der Eisen- und Stahlindustrie des Ruhrgebiets konnte den Niedergang nicht aufhalten, wohl aber den Strukturwandel verzögern. Das Gewicht der Altindustrien und der nur mühsam in Gang kommende, auch durch Abwehrmaßnahmen der Montanindustrie behinderte Prozess der industriellen Erneuerung verzögerte in Westfalen die Umstrukturierung vom Industrie- zum Dienstleistungssektor, sodass dieser Raum wirtschaftlich gegenüber anderen Regionen der alten Bundesrepublik zurückfiel.

Anschluss an bundesdeutsche Entwicklung

Insbesondere in den schon sehr früh von der Textilkrise erfassten Räumen wurden in den 1960er und 1970er Jahren Maßnahmen zur strukturellen Erneuerung eingeleitet. Durch eine „nachholende Industrialisierung“ im Münsterland, im östlichen Sauerland und im Paderborner Raum konnte eine mittelständisch geprägte, inhabergeführte Kunststoff-, Chemie-, Möbel-, Elektro- und Maschinenbau- und Entsorgungsindustrie aufgebaut werden.

„Damit nivellieren sich innerhalb Westfalens die Differenzen zwischen den traditionell industriell geprägten und den ländlichen Regionen“, so LWL-Direktor Matthias Löb. „Der Kreis Coesfeld gilt dabei als Paradebeispiel für diesen gelungenen Strukturwandel in Westfalen. Und auch das Ruhrgebiet zeigt, wie sich einstige Problemgebiete allmählich erneuern, sodass die Wirtschaft Westfalens im frühen 21. Jahrhundert wieder Anschluss an die bundesdeutsche Entwicklung gewinnt.“

Die Arbeitslosenquoten in den Kreisen und kreisfreien Städten Westfalens am 31. 12. 2013. Foto: LWL/ Westfalen Regional
Die Arbeitslosenquoten in den Kreisen und kreisfreien Städten Westfalens am 31. 12. 2013. Foto: LWL/ Westfalen Regional

Hintergrund
2015 jährt sich die Konstituierung der preußischen Provinz Westfalen zum 200. Mal. Damit wurde erstmals ein politischer Raum mit klaren Grenzen, einer einheitlichen Verwaltungsorganisation und später einer politischen Stimme geschaffen. Das Gründungsjahr geht auf die Vereinbarungen des Wiener Kongresses zurück, der nach zwei Jahrzehnten Krieg und der Niederlage Napoleons eine territoriale Neuordnung Europas festlegte. Einen Tag nach seiner Schlussakte, am 10. Juni 1815, wurde die territoriale Neuordnung bestätigt. Bereits am 30. April 1815 hatte der preußische Staat die neue Organisation der Provinz Westfalen beschlossen. Dies ist der Beginn der Gründungsphase, die bis 1817 andauerte. Mit der Gründung Nordrhein-Westfalens am 23. August 1946 wurde die Provinz Westfalen nach dem Zweiten Weltkrieg aufgelöst und die Region zum Landesteil.

Karl Ditt (u.a.):
Westfalen in der Moderne 1815-2015. Geschichte einer Region
(Aschendorff Verlag)

864 Seiten, gebunden
ISBN 978-3-402-13023-0
Preis: 29,95 Euro

Der LWL beteiligt sich außerdem an der Sonderausstellung „200 Jahre Westfalen. Jetzt!“ vom 28. August 2015 bis zum 28. Februar 2016 im Dortmunder Museum für Kunst und Kulturgeschichte. Mehr zum Projekt unter: http://www.200JahreWestfalen.Jetzt

LWL-Einrichtung:
LWL-Institut für westfälische Regionalgeschichte

BGH: Parodie einer bekannten Marke

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat 2. April 2015 entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt.

Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin der bekannten deutschen Wort-Bild-Marke mit dem Schriftzug „PUMA“ und dem Umriss einer springenden Raubkatze. Das Zeichen wird auf Sportbekleidung verwendet. Der Beklagte ist Inhaber einer prioritätsjüngeren deutschen Wort-Bild-Marke, die aus dem Schriftzug „PUDEL“ und dem Umriss eines springenden Pudels besteht und seit Anfang 2006 unter anderem für Bekleidungsstücke sowie T-Shirts registriert ist. Die Marken sind wie folgt gestaltet:

Die Klägerin sieht in der Eintragung dieser Marke eine Verletzung ihres Markenrechts.

Das Landgericht hat den Beklagten zur Einwilligung in die Löschung seiner Marke verurteilt. Das Oberlandesgericht hat die Berufung des Beklagten zurückgewiesen.

Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung des Oberlandesgerichts bestätigt. Er hat angenommen, dass die beiden Zeichen trotz der unübersehbaren Unterschiede im Sinne des Markenrechts einander ähnlich sind. Zwar ist die Ähnlichkeit der Zeichen nicht so groß, dass dadurch eine Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG* besteht. Der Beklagte nutzt mit seinem Zeichen die Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der bekannten Marke der Klägerin im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG aus. Er profitiert von der Ähnlichkeit der beiden Marken und erlangt dadurch eine Aufmerksamkeit, die er für seine mit der Marke gekennzeichneten Produkte ansonsten nicht erhielte. Der Inhaber einer bekannten Marke kann die Löschung einer Marke auch dann verlangen, wenn keine Verwechslungsgefahr vorliegt, der Grad der Ähnlichkeit zwischen den beiden Marken jedoch so groß ist, dass die beteiligten Verkehrskreise sie gedanklich miteinander verknüpfen.

Gegenüber dem Recht aus der bekannten Marke kann sich der Beklagte zur Rechtfertigung nicht mit Erfolg auf die Grundrechte auf freie künstlerische Betätigung oder auf freie Meinungsäußerung berufen. Seine Rechte müssen gegenüber dem ebenfalls durch die Verfassung geschützten Markenrecht der Klägerin zurücktreten, weil der Grundrechtsschutz dem Beklagten nicht die Möglichkeit einräumt, ein eigenes Markenrecht für identische oder ähnliche Waren eintragen zu lassen.

Urteil vom 2. April 2015 – I ZR 59/13 – Springender Pudel

LG Hamburg – Urteil vom 10. Februar 2009 – 312 O 394/08

BeckRS 2010, 02140

OLG Hamburg – Urteil vom 7. März 2013 – 5 U 39/09

BeckRS 2015, 01706

Karlsruhe, den 2. April 2015

* § 9 MarkenG

(1) Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden,

1. …

2.

wenn wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang und der Identität oder der Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, dass die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden, oder

3.

wenn sie mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älterem Zeitrang identisch oder dieser ähnlich ist … , falls es sich bei der Marke mit älterem Zeitrang um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung der eingetragenen Marke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzen oder beeinträchtigen würde.

Text: Pressestelle des Bundesgerichtshofs

Neue Trends bei Süßwaren

(aid) – Beim Bioangebot kann man eigentlich nicht mehr von einem Trend sprechen, Bio hat sich auch in der Süßwarenbranche etabliert: 2008 präsentierten sich erstmals 54 Hersteller auf einer eigenen Plattform innerhalb der Internationalen Süßwarenmesse in Köln. 2015 sind es rund 170 Anbieter, die in allen Bereichen und Segmenten zu finden sind.

Produkte für Verbraucher mit besonderen Ernährungsbedürfnissen werden immer zahlreicher. Hierzu gehören beispielsweise laktose- oder glutenfreie Süßwaren oder solche, die für vegetarische oder vegane Ernährung geeignet sind. Vegan und laktosefrei entwickelt sich insbesondere bei den Schokoladenwaren zu einem Trend. So werden Milchschokoladen statt mit Kuhmilch mit Reis- oder Hirsemilch, aber auch auf Basis von Buchweizen und Goldhirse hergestellt.

Naturbelassenheit, Natürlichkeit und eine Vielzahl von neuen glutenfreien Produkten prägen die jüngsten Entwicklungen im Gebäcksektor. Der Einsatz nachhaltig erzeugter Rohstoffe in Süßwaren und Knabberartikeln gewinnt zunehmend an Bedeutung. Das gilt insbesondere für Kakao, den wichtigsten Rohstoff der Schokolade.

Rüdiger Lobitz, www.aid.de

Netzwerk sucht neue Biobetriebe

(aid) – 3.000 Veranstaltungen auf 240 Betrieben mit rund 400.000 Besuchern bundesweit – das ist die Bilanz des Netzwerks Demonstrationsbetriebe Ökologischer Landbau im Jahr 2014. Im laufenden Jahr wird das Projekt neu ausgeschrieben. Betriebsleiter können sich daher mit ihrem Biobetrieb ab sofort für die Aufnahme in das Netzwerk bewerben.

Gesucht werden aufgeschlossene Bio-Landwirte, die auf ihrem Betrieb die Besonderheiten des ökologischen Landbaus praxisnah vorstellen möchten. Mit dem Angebot der Demonstrationsbetriebe sollen überwiegend Verbraucher angesprochen werden, aber auch Fachleute aus den Bereichen Kennzeichnung und Vermarktung sowie Landwirtskollegen aus der konventionellen und ökologischen Erzeugung.

Ziel des Netzwerks ist es, das Wissen und den Austausch unter Verbrauchern und Fachleuten zu verbessern. Dafür verpflichten sich die Mitgliedsbetriebe, mindestens vier Veranstaltungen pro Jahr anzubieten. Das können zum Beispiel Betriebsbesichtigungen, Feldtage oder Feste zu speziellen Themen sein. Für alle Aktionen erhalten die Betriebe eine angemessene Aufwandsentschädigung.

Koordinator des Projektes ist das Bundesprogramm Ökologischer Landbau und andere Formen nachhaltiger Landwirtschaft (BÖLN). Grundsätzlich können sich alle landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Betriebe bewerben, die seit mindestens zwei Jahren als ökologisch wirtschaftender Betrieb zertifiziert sind. Auch für die bisherigen Netzwerksbetriebe besteht selbstverständlich die Möglichkeit, sich zu bewerben und ihr Engagement um weitere drei oder vier Jahre zu verlängern. Interessenten sollten ihre schriftliche Bewerbung bis spätestens 8. Mai 2015 einsenden an die Geschäftsstelle des BÖLN, Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, Referat 312, Deichmanns Aue 29, 53179 Bonn
Jürgen Beckhoff, www.aid.de

Weitere Informationen:
www.oekolandbau.de/erzeuger/oekonomie/diversifizierung/demonstrationsbetriebe/

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