Aktuelle Erklärung von ADAC Präsident Peter Meyer

Mit großer Sorge nehme ich als Präsident die aktuelle öffentliche Kritik am ADAC wahr und bedauere dies zutiefst, zumal der ADAC bislang als eine der vertrauenswürdigsten Organisationen Deutschlands galt. Wir nehmen diese Kritik sehr ernst – auch wenn diese manchmal sehr pauschal war. Unabhängig davon ist es jetzt für uns das oberste Gebot, das verlorene Vertrauen in den ADAC zurückzugewinnen. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind heute und in Zukunft rund um die Uhr und an 365 Tagen im Jahr für unsere knapp 19 Millionen Mitglieder im Einsatz.

Was ich als Präsident aus der Kritik der letzten Tage ableite ist ein Arbeitsauftrag, der ganz klar in Richtung mehr Transparenz, bessere Nachvollziehbarkeit von öffentlichen Aussagen und direktere Mitgliedereinbindung geht. Dass der ADAC vorrangig ein leistungsstarker Automobilclub sein muss, der für die Interessen seiner Mitglieder eintritt, gleichzeitig aber auch ein erfolgreiches, unabhängiges Wirtschaftsunternehmen, ist für uns unabdingbar – muss aber ebenfalls in Zukunft noch transparenter und nachvollziehbarer ausgestaltet werden.

Das ADAC Präsidium hat die ADAC Geschäftsführung mit der umfassenden Aufklärung aller Vorwürfe rund um manipulierte Auswertungen im Zusammenhang mit der Wahl des Lieblingsautos der Deutschen beauftragt. Personelle Konsequenzen wurden sofort gezogen. Wir lernen aus diesem bedauernswerten Vorfall. Ich werde dem höchsten Gremium des ADAC, der Hauptversammlung im Mai 2014 in Saarbrücken, Vorschläge unterbreiten, die dauerhaft für mehr Offenheit, höhere Transparenz und direktere Mitgliedereinbindung sorgen sollen.

Für diesen Prozess brauchen und nehmen wir uns die erforderliche Zeit, Gründlichkeit, Sorgfalt und sicherlich auch externen Rat, um auf die berechtigten Kritikpunkte der öffentlichen Diskussion angemessen zu reagieren.

Die Erklärung des ADAC Präsidenten steht in Kürze auch unter www.youtube.com/adac als Bewegtbild-Beitrag zur Verfügung.

Deutsche Bauwirtschaft erwartet Umsatzplus

„Wir rechnen mit einem Umsatzplus von 3,5 Prozent in diesem Jahr. Damit wird der Umsatz knapp unter 100 Mrd. bei 98,6 Mrd. Euro liegen. Dabei wird der Wohnungsbau die Baukonjunktur beleben und um 5 Prozent auf 35,2 Mrd. Euro steigen. Auch der Wirtschaftsbau wird sich erholen und bei 35,3 Mrd. Euro liegen, was einem Plus von 2,5 Prozent entspricht. Schlussendlich wird der öffentliche Bau einen Umsatzzuwachs von 3,5 Prozent verzeichnen können und auf 28,1 Mrd. Euro zulegen. Die Zahl der Beschäftigten steigt auf 760.000 an.“ Dieses ist die Quintessenz der Bauprognose 2014, die die Präsidenten von Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Zentralverband Deutsches Baugewerbe, Prof. Thomas Bauer und Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein, anlässlich der gemeinsamen Pressekonferenz zum Jahresauftakt 2014, heute in Berlin präsentierten.

Im Hinblick auf den Wohnungsbau rechnen die Verbände mit rund 250.000 neuen Wohnungen, die 2014 gebaut werden dürften. Darauf lassen alle Frühindikatoren schließen. Darüber hinaus sind die Rahmenbedingungen im Wohnungsbau weiter günstig. Das gilt zum einen für die Zahl der Erwerbstätigen, die 2013 bei knapp 42 Mrd. Menschen liegt, und zum anderen für die anhaltend günstigen Konditionen für Immobilienkredite. „Ob es allerdings gelingt, das Angebot im Mietwohnungsneubau für mittlere und niedrige Einkommen insbesondere in den Metropolregionen in zügigem Tempo zu verbessern, bleibt fraglich. Die Mietpreisbremse wird wohl eher das Gegenteil erreichen.“ So ZDB-Präsident Dr. Loewenstein.

Das reale BIP-Wachstum lag in 2013 bei nur 0,4 Prozent; daher waren keine Investitionsimpulse für den Wirtschaftsbau zu erwarten. Für 2014 werden jedoch insbesondere für den Wirtschaftshochbau deutliche Impulse erwartet; „denn die alljährlich zum Jahresende durchgeführte Umfrage des IW Köln bei über 40 Verbänden bestätigt eine gestiegene Investitionsbereitschaft der Unternehmen.“ Erläuterte der Präsident des HDB, Prof. Bauer, die Einschätzung der Bauwirtschaft, die von einem Wachstum des Wirtschaftsbaus um 2,5 Prozent ausgeht.

Der öffentliche Bau hat im dritten Quartal 2013 überproportionalzugelegt, nämlich um 9,6 Prozent gegenüber 6,3 Prozent im Durchschnitt aller Bausparten. Für die weitere Entwicklung im öffentlichen Bau ist vor allem die Haushaltsituation der Gebietskörperschaften maßgeblich. Was die kommunale Ebene angeht, so scheinen sich hier die Investitionsspielräume zu verbessern, ohne dass sie als gut bezeichnet werden könnten. Gleichzeitig plant die Koalition die Investitionsmittel in die Infrastruktur jährlich um gut eine Milliarde Euro aufzustocken. Darüber hinaus werden die Mittel aus der Fluthilfe die Nachfrage des Bundes weiter stützen. „Daher dürfte der öffentliche Bau in den alten und neuen Ländern gleichermaßen um 3,5 Prozent wachsen.“ So Bauer.

Der Umsatz im Bauhauptgewerbe insgesamt hat im Jahr 2013 mit 95,3 Mrd. Euro um 2,5 Prozent höher gelegen als in 2012. In 2014 kann mit einem Umsatzwachstum von 3,5 Prozent auf 98,6 Mrd. Euro gerechnet werden. Das Beschäftigtenniveau lag in 2013 jahresdurchschnittlich bei 755.000 Beschäftigten. Dies entspricht einem Zuwachs von ca. 10.000 Beschäftigten (+ 1,5 Prozent). Für 2014 erwarten wir eine weitere Stabilisierung des Niveaus bei 760.000 Beschäftigten (+ 1 Prozent).

www.bauindustrie.de

IT-Sicherheit im Arbeitsrecht

Der Einsatz von Informationstechnologie und IT-Sicherheitsanforderungen haben für Arbeitsgeber und Beschäftigte zahlreiche arbeitsrechtliche Implikationen. Rechtsetzung und Rechtsprechung folgen dabei mit Mühe der dynamischen technischen Entwicklung. In der Praxis verbleiben Fallstricke, deren Kenntnis hilft, Probleme bereits in Vorfeld zu vermeiden. Bei Arbeitgebern und Mitarbeitern besteht oftmals Unklarheit über wechselseitige Rechte und Pflichten. TeleTrusT informiert im Rahmen einer Veranstaltung über aktuelle arbeitsrechtliche Probleme und praktische Lösungsansätze.

Spezialisierte und praxiserfahrene IT-Rechtsanwälte widmen sich aus arbeitsrechtlicher Sicht ausgewählten Themen:

RA Matthias Hartmann, HK2 Rechtsanwälte:
„Bring your own device & Derivate“

RA Prof. Dr. Lambert Grosskopf, Kanzlei Grosskopf:
„Biometrie in der Arbeitswelt“

RA Dr. Carsten Ulbricht, Diem & Partner:
„Social Media im Arbeitsverhältnis“

RA Dr. Jan K. Köcher, DFN-CERT:
„Rechtliche Absicherung von Administratoren“

RA Karsten U. Bartels, HK2 Rechtsanwälte:
„Sicherheit in Cloud-Diensten“

RA Dr. Axel von dem Bussche, Taylor Wessing:
„Mitarbeiter-Datenschutz nach EU-Datenschutz-Grundverordnung“

(Moderation: RA Christian Drews, Governikus KG).

Die Veranstaltung richtet sich an Interessierte, die mit einschlägigen Rechtsfragen befasst sind, an klein- und mittelständische Unternehmen und Organisationen – insbesondere ohne eigene Rechtsabteilung – sowie an Arbeitnehmervertreter.

Programm und Anmeldung unter: https://www.teletrust.de/veranstaltungen/arbeitsrecht/

Radfahren im Winter: Vorsicht auf Radwegen

Der Winter ist da! Wer als Radfahrer ein paar Empfehlungen beachtet, der fährt auch sicher durch die Stadt, wenn Kälte und Schnee den Berliner Alltag beherrschen. Oftmals werden Radverkehrsanlagen trotz der Novellierung des Berliner Straßenreinigungsgesetzes (18.11.2010) und anderslautender Festlegung in den Räumplänen nur nachrangig oder sporadisch freigeräumt. Auf den Radwegen und Radspuren finden sich dann Schnee- und Eisflächen. Oder Eisbrocken und Schneehaufen werden einfach auf die dem Radverkehr vorbehaltenen Flächen geschoben.

Auf der Fahrbahn ist es meistens sicherer

»Wir raten deshalb, zusammen mit dem Kfz-Verkehr auf den meist besser geräumten Fahrbahnen zu fahren«, sagt Eva-Maria Scheel, Landesvorsitzende des ADFC Berlin. »Selbst bei benutzungspflichtigen Radwegen und Radfahrstreifen entfällt die Benutzungspflicht, falls sie nicht ordnungsgemäß geräumt wurden«. Mängel bei der Beseitigung von Schnee und Eis können direkt an die BSR gemeldet werden.

Wer bei Eis und Schnee mit dem Rad unterwegs ist, dem empfiehlt der ADFC spezielle Winter- oder Spikes-Reifen, die für deutlich mehr »Grip« auf glatten Wegen sorgen. Jedenfalls ist eine vorsichtige Fahrweise in Kurven und dosiertes Bremsen ratsam.

Beleuchtung für die Sichtbarkeit

In jedem Fall sollte das eigene Fahrrad verkehrssicher mit einer guten Bremsanlage sowie einer ausreichenden Beleuchtung ausgestattet sein, um mögliche Hindernisse rechtzeitig erkennen und ausweichen zu können. Wer zusätzlich mit heller und reflektierender Kleidung unterwegs ist, sorgt für eine noch bessere Erkennbarkeit.

Weitere Informationen:

Beschwerdeformular der BSR:
http://www.bsr.de/kontakt.php?e1=service&e2=bsr&e3=de
Schneeräumung und Fahrrad-Recht im Winter, Fahrradwinterbereifung:
http://www.adfc-berlin.de/aktionenprojekte/verkehrssicherheit/924-radwinter.html
Weitere ADFC-Tipps rund ums Radfahren im Winter
http://www.adfc.de/winter/

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